Im Herzen der politischen Diskussionen meiner Heimatstadt Wil stand kürzlich die Finanzierung der e-City-App, ein Projekt, das von Anfang an von Kontroversen begleitet war. Als Mitglied der SVP-Fraktion fühlte ich mich verpflichtet, Licht in die undurchsichtige Situation zu bringen. Meine Anfrage an den Stadtrat vom 28. Juni 2023 zielte darauf ab, Antworten auf drängende Fragen zu erhalten und die notwendige Transparenz in der Finanzierung der App zu schaffen.
Die Ausgangslage war komplex: Im Dezember 2022 beschloss das Stadtparlament, die ursprünglich für die e-City-App vorgesehenen Budgetmittel zu belassen, forderte den Stadtrat jedoch auf, einen detaillierten Bericht und Antrag vorzulegen. Die Stadtverwaltung hatte sich verpflichtet, diesen Anforderungen nachzukommen, doch sechs Monate später waren immer noch keine konkreten Informationen verfügbar.
Die e-City-App war als innovatives Projekt gedacht, um die Stadt Wil digital zu vernetzen und die lokale Wirtschaft zu unterstützen. Leider zeigte sich bald, dass die Umsetzung hinter den Erwartungen zurückblieb. Die Finanzierung aus dem Stadtfonds, über die der Stadtpräsident – selbst Präsident der Stadtfonds-Kommission und Inhaber der für die App verantwortlichen Firma e-City bärenstark GmbH – entschied, warf Fragen nach Interessenskonflikten und der effektiven Nutzung öffentlicher Gelder auf.
Die Antwort des Stadtrats auf meine Anfrage im September 2023 war ein Wendepunkt. Der Stadtrat entschied, sich von weiteren Investitionen in die App zurückzuziehen und die bereits bewilligten Budgetmittel nicht zu beanspruchen. Diese Entscheidung markiert das Ende der e-City-App, wie wir sie kennen, und offenbart ein ernüchterndes Eingeständnis eines Fehltritts durch den Stadtpräsidenten.
Diese Entwicklung ist bedeutsam, nicht nur wegen des finanziellen Aspekts, sondern auch weil sie die Wichtigkeit von Transparenz und ethischem Handeln in der öffentlichen Verwaltung unterstreicht. Die anfängliche Begeisterung für die e-City-App wich einer kritischen Reflexion über die Verantwortung, die wir als Entscheidungsträger gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern tragen. Der Fall der e-City-App dient als Mahnung, dass Projekte, die mit öffentlichen Geldern finanziert werden, sorgfältig geprüft und frei von jeglichen Interessenskonflikten sein müssen.
Letztendlich ist der Rückzug aus der Finanzierung der e-City-App ein Schritt in die richtige Richtung. Er bietet die Gelegenheit, aus den Fehlern zu lernen und künftige Projekte mit einer stärkeren Verpflichtung zu Transparenz und Integrität zu gestalten. Für mich als Teil der SVP-Fraktion bleibt das Engagement für diese Prinzipien unerschütterlich, mit dem Ziel, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die lokale Politik zu stärken und Wil als eine Gemeinschaft zu fördern, die innovative Lösungen mit Verantwortungsbewusstsein verbindet.
